Thursday, May 29, 2014

Arbeitgeber muss Vorbehalte verständlich formulieren vom 04.04.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Möchte ein Arbeitgeber einen Rechtsanspruch seines Arbeitnehmers auf freiwillige Zusatzzahlungen ausschließen, so muss er dies aufgrund des Transparenzgebots verständlich ... Weiterlesen Auflösung und Abwicklung des LBB Invest Dachfonds Stratego Grund – Kapitalmarktrecht vom 03.09.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Laut Angabe des LBB Invest soll der Dachfonds Stratego Grund Invest aufgelöst und abgewickelt werden.GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ... Weiterlesen BAG urteilt zur Betriebsratstätigkeit im Urlaub vom 10.09.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Nach dem am 15.08.2012 veröffentlichten Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus (AZ: 2 Ca 147/12) muss der Arbeitgeber für die während eines Urlaubstages ausgeübte Betriebsratstätigkeit ... Weiterlesen IVG Euroselect 14: „The Gherkin“ unter Zwangsverwaltung gestellt – Anlegern drohen Verluste vom 29.04.2014: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Das Hochhaus „The Gherkin“ aus dem Immobilienfonds IVG Euroselect 14 wurde nach Medienberichten unter Zwangsverwaltung gestellt. Ein Verkauf des Gebäudes ist möglich.GRP Rainer ... Weiterlesen CS Euroreal: Anlegerentscheidung erwartet vom 10.07.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Das Credit Suisse Asset Management soll bei dem offenen Immobilienfonds CS Euroreal, dessen Anteilsausgabe und -rücknahme seit mittlerweile zwei Jahren ausgesetzt ist, den Versuch ... Weiterlesen Die Vertriebsorganisation kann für strafbares Verhalten des Handelsvertreters zur Verantwortung gezogen werden vom 30.05.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Mit Urteil vom 15.03.2012 (Az.: III ZR 148/11) hat der BGH entschieden, dass eine Vertriebsorganisation, die Kapitalanlagen vermittelt, für strafbares Verhalten ihrer Handelsvertreter ... Weiterlesen CS Euroreal will Anleger über Öffnung entscheiden lassen vom 08.06.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Das Credit Suisse Asset Management soll mit dem offenen Immobilienfonds CS Euroreal, dessen Anteilsausgabe und -rücknahme seit mittlerweile zwei Jahren ausgesetzt ist, den Versuch, ... Weiterlesen Unterschiedsbetrag könnte Schiffsfonds-Anlegern zum Verhängnis werden vom 12.03.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Der Unterschiedsbetrag, welcher sich erst am Ende der Beteiligungslaufzeit bemerkbar macht, kann unter Umständen den erhofften Steuerspareffekt aufheben.GRP Rainer Rechtsanwälte und ... Weiterlesen Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren vom 11.09.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 ... Weiterlesen Rechtsprechungsänderung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren vom 22.01.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit dem Urteil vom 25.07.2012 (Az.: VII R 29/11) seine Rechtsprechung zur Aufrechnung im Insolvenzverfahren geändert.GRP Rainer Rechtsanwälte ... Weiterlesen BAG urteilt zur Betriebsratstätigkeit im Urlaub vom 10.09.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Nach dem am 15.08.2012 veröffentlichten Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus (AZ: 2 Ca 147/12) muss der Arbeitgeber für die während eines Urlaubstages ausgeübte Betriebsratstätigkeit ... Weiterlesen Weitere Ausschüttungen des SEB Immoinvest Fonds lassen auf sich warten vom 09.10.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Die weitere Entwicklung der Abwicklung des offenen Immobilienfonds „SEB Immoinvest' wird nach der ersten Ausschüttung im Juni und Juli 2012, von den Anlegern sehnlichst erwartet. Die ... Weiterlesen Kündigung einer „altgedienten“ Mitarbeiterin wegen Krankheit – Arbeitsrecht vom 12.11.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Es können möglicherweise hohe Anforderungen an die verhaltensbedingte Kündigung einer „altgedienten' Mitarbeiterin aufgrund von hohen Fehlzeiten wegen einer Krankheit zu stellen ... Weiterlesen Abfindungsbestimmungen für einen ausscheidenden GmbH-Gesellschafter vom 20.12.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Am 27.09.2011 erging ein Urteil des Bundesgerichtshofes (AZ: II ZR 279/09), in dem dieser zu den Grundsätzen der Auslegung von Abfindungsbestimmungen aus einem Gesellschaftsvertrag ... Weiterlesen Erneute Abmahnung durch Dritte rechtens vom 30.08.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Durch immer stärker zunehmende Produktpiraterie und die steigende Verletzung von Urheberrechten ist der Schutz geistigen Eigentums heute wichtiger denn je. Eigentümer von ... Weiterlesen Unterhaltsreform setzt auf mehr Eigenverantwortung nach Scheidung vom 10.08.2010: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Zum Leidwesen des Unterhaltsberechtigten und zur Freude des Unterhaltspflichtigen entfällt mit der neuen Gesetzgebung der sogenannte „Ehegattenunterhalt' und sorgt bei vielen ... Weiterlesen SEB Immoinvest soll liquidiert werden vom 13.06.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Die Liquidation soll nun endgültig feststehen, nachdem das Fondsmanagement des SEB Immoinvest am 07.05.2012 die Anleger des seit zwei Jahren geschlossenen Fonds über eine mögliche ... Weiterlesen Auch ohne Erbschein kann die Erbberechtigung gegenüber einer Bank nachgewiesen werden vom 13.03.2013: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Nach deutschem Recht muss die Erbberechtigung des Erben eines verstorbenen Kunden einer Bank nicht unbedingt durch einen Erbschein nachgewiesen werden.GRP Rainer Rechtsanwälte ... Weiterlesen Pflichtteilsstrafklauseln im Erbrecht vom 04.10.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Eine Pflichtteilsstrafklausel muss dahingehend ausgelegt werden, dass ein entsprechendes ernsthaftes Verlangen des Pflichtteilsberechtigten gegenüber dem Erben ausreichen müsse für ... Weiterlesen Infinus: Insolvenzverfahren über Future Business KGaA (FuBus) eröffnet vom 08.04.2014: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Das Insolvenzverfahren über die Future Business KGaA (FuBus) wurde am Amtsgericht Dresden eröffnet. Der Schaden soll noch größer sein als bisher angenommen.GRP Rainer Rechtsanwälte ... Weiterlesen Rechtstipp-Autor GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Adresse: Königsallee 92a40212 DüsseldorfDeutschland Telefon: 0211/54039910 E-Mail: eval(unescape('%64%6f%63%75%6d%65%6e%74%2e%77%72%69%74%65%28%27%3c%61%20%68%72%65%66%3d%22%6d%61%69%6c%74%6f%3a%64%75%65%73%73%65%6c%64%6f%72%66%40%67%72%70%72%61%69%6e%65%72%2e%63%6f%6d%22%20%3e%64%75%65%73%73%65%6c%64%6f%72%66%40%67%72%70%72%61%69%6e%65%72%2e%63%6f%6d%3c%2f%61%3e%27%29%3b')) Terminanfrage: Gleich Termin anfragen   Rechtstipps nach Rechtsgebieten Recht Deutschland









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